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Impressum

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1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Gesetz- und Verordnungsblatt der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg, im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und im Amtsblatt der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands (VELKD) redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Gesetz- und Verordnungsblatts der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg und des Amtsblatts der EKD.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung im Gesetz- und Verordnungsblatt der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg.
In der Onlineversion sind nahezu alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung wurde aus Kostengründen eingestellt. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit sind ausschließlich für eine Veröffentlichung in der Onlineversion, bzw. auf CD vorgesehen.
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2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg - Ev.-luth. Oberkirchenrat Oldenburg - sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
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3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
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Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
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4. Impressum
Herausgeber:
Ev.-luth. Oberkirchenrat Oldenburg
Philosophenweg 1
26121 Oldenburg (Oldb)
Fon: (04 41) 77 01 - 0
Fax: (04 41) 77 01 - 21 99
E-Mail: Dezernat2@kirche-oldenburg.de
Die Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Ev.-luth. Oberkirchenrat Oldenburg. Vorsitzender des Oberkirchenrats ist Bischof Jan Janssen.
Inhaltlich verantwortlich nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV):
Udo Heinen (siehe Redaktion).
Redaktion:
Udo Heinen (inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV)
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5. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Gesetz- und Verordnungsblatts der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg aktualisiert.
Bei der Onlineversion der Rechtssammlung der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg handelt es sich zurzeit noch um eine vorläufige Version. Während einer Übergangsphase kann es deshalb dazu kommen, dass Rechtstexte nicht den aktuellen Stand anzeigen. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich aus den als PDF hinterlegten GVBl. der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg.
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